Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Telekommunikation

Netzneutralität

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Netzwerkkabel
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Netzneutralität beschreibt den offenen, gleichberechtigten und neutralen Zugang zu Inhalten und Diensten im Internet. Daten müssen gleichberechtigt transportiert werden – unabhängig davon, woher sie stammen und was sie beinhalten. Es darf nicht von der finanziellen Leistungsfähigkeit oder dem Wohnort der Nutzerinnen und Nutzer abhängen, ob sie bestimmte Internetdienste nutzen können. Problematisch ist vor allem die Tatsache, dass, so lange es keine Verpflichtung gibt, Breitband-Internet mit einer verbindlich zugesicherten Mindestbandbreite anzubieten, es auch keinen wirksamen Schutz vor einer Beeinträchtigung des Internetzugangs durch Spezialdienste gibt. Ohne Netzneutralität haben Internetanbieter ein Interesse an Engpässen in ihren Netzen, denn nur so können sie Spezialdienste in der Breite verkaufen. Netzneutralität fördert hingegen den Ausbau der Breitbandinfrastruktur, da sie bei steigendem Bandbreitenbedarf ökonomische Anreize für Investitionen schafft.

Gleichbehandlung von allen Daten und Diensten, die im Internet übertragen werden, muss das Ziel sein. Inhalte und Dienste im offenen Internet dürfen grundsätzlich nicht verlangsamt, geändert, verschlechtert, diskriminiert oder bevorzugt werden. Die hessische Landesregierung hat sich in der Vergangenheit mehrfach für Netzneutralität eingesetzt und den Bund aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für eine solche gesetzliche Definition stark zu machen. Dabei darf eine Priorisierung von Daten ebenso wie eine Drosselung oder Blockade bestimmter Inhalte und Dienste nicht zulässig sein. Alles andere geht zu Lasten des offenen Internets. Ein Zwei-Klassen-Internet darf es nicht geben.