Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Startseite » Klima & Stadt » Nachhaltige Stadtentwicklung in Hessen

Nachhaltige Stadtentwicklung in Hessen

_rb04087.jpg

Hanau, Freiheitsplatz
© Hess. Umweltministerium

Die hessische Stadtentwicklungspolitik zielt auf eine nachhaltige und integrierte Entwicklung der Städte und Gemeinden als Wohnstandorte mit besonderer Lebensqualität. Die bestehenden Strukturen – mit teilweise historischen Innenstädten und Ortskernen – sollen so entwickelt werden, dass ihr Charakter erhalten bleibt und sie neuen Anforderungen gerecht werden. Diese resultieren u. a. aus dem demografischen und wirtschaftlichen Wandel, der zu Bevölkerungsrückgang, Veränderungen in der Altersstruktur und zu Gebäudeleerständen führt. Nachhaltige Stadtentwicklungspolitik in Hessen will wirtschaftliche Entfaltungsmöglichkeiten verbessern, soziale Nachteile ausgleichen und natürliche Lebensgrundlagen in der gebauten Umwelt schützen und stärken. Sie versteht sich als Gemeinschaftsinitiative, die den privaten, den zivilgesellschaftlichen und den öffentlichen Sektor zusammenführt. Der hessische Weg einer Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung umfasst daher auch kooperative und kommunikative Projekte, die eine Planungs- und Baukultur verkörpern, welche auf Akzeptanz und Aktivität vieler Akteure setzt. So ist beispielsweise die Förderung der interkommunalen Kooperation als Lösungsstrategie für die Folgen des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels ein wichtiges Handlungsfeld der hessischen Stadtentwicklungspolitik.

Das Land Hessen unterstützt die Städte und Gemeinden mit Finanzhilfen aus Bund-Länder-Förderprogrammen, aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), mit Landesmitteln und durch vielfältige Landesinitiativen bei der Entwicklung der städtebaulich-räumlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Strukturen vor Ort. Adressat der Förderprogramme sind in der Regel die Kommunen. Dabei ist ein aus landespolitischer Sicht besonders positiver Effekt, dass mit diesen Instrumenten der Stadtentwicklung und -erneuerung ein Vielfaches an privaten Investitionen ausgelöst wird, von denen letztlich die hessische Wirtschaft und insbesondere das ansässige Handwerk profitiert.

Zu den Instrumenten der Stadtentwicklung und -erneuerung zählen die Bund-Länder-Förderprogramme:

  • Stadtumbau in Hessen 
  • Soziale Stadt
  • Aktive Kernbereiche in Hessen
  • Städtebaulicher Denkmalschutz

Die für diese Förderprogramme gültigen Regelungen sind in den Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung – RiLiSE niedergelegt. An den Förderprogrammen ist der Bund mit einem Drittel der Kosten beteiligt. Die übrigen zwei Drittel teilen sich das Land und die Gemeinden.

Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen ist mit der Abwicklung der Städtebauförderung des Landes Hessen betraut und insoweit Ansprechpartnerin für Zuwendungsempfänger. Die strategische Steuerung obliegt dem Hessischen Umweltministerium.

Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung – EFRE – werden im Zeitraum 2014-20 (Abwicklung bis Ende 2013) im Rahmen des EU-Förderprogramms „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (IWB-EFRE-Programm) zur Nachhaltigen Stadtentwicklung eingesetzt. Sie sind primär vorgesehen zur Entwicklung von innerstädtischen Brachen (Flächen-, Gebäudebrachen), zur Neuschaffung und Neugestaltung von Grünflächen und Stadtplätzen sowie für kommunale Programme der lokalen Ökonomie. Hierunter sind Wirtschaftsförderprogramme mit lokaler räumlicher Begrenzung zu verstehen, die zur Belebung von Handel und Dienstleistungen in den Stadtkernen, zur Beseitigung von Ladenleerständen und zur Existenzgründung durch entsprechende Förderungen beitragen. Rechtliche Grundlage dieses EU-Programms in Hessen ist neben einschlägigen EU-Verordnungen das von der EU-Kommission genehmigte Operationelle IWB-EFRE-Programm Hessen.

Eine Beantragung von Fördermitteln durch Kommunen  ist erst nach Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie im Verlauf des Jahres 2016 möglich.

Darüber hinaus engagiert sich das Land Hessen mit folgenden Landesprogrammen und Landesinitiativen für eine nachhaltige Stadtentwicklung, wobei jeweils eine Vielzahl von Akteuren eingebunden ist:

  • Landesinitiative Baukultur in Hessen 
  • Hessisches Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere (INGE) / Förderprogramm INGEplus
  • Ab in die Mitte! Die Innenstadt-Offensive Hessen